Steuern als Einnahmequelle des Staates
Steuern zahlt eher niemand gerne. Sie sind aber notwendig, da sie die wichtigste Einnahmequelle des Staates darstellen. Steuern zahlen wir täglich, z. B. beim Einkaufen im Supermarkt oder an der Tankstelle. Wir stellen dar, warum Steuern ein wichtiger Beitrag für die Gemeinschaft sind und wie sie verwendet werden.
Was sind Steuern?
Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen, z. B. der Staat, zur Erzielung von Einnahmen allen steuerpflichtigen Personen auferlegt.
Wofür werden Steuern verwendet?
Durch die Zahlung von Steuern wird der allgemeine Finanzbedarf wie für die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit, der Bildung oder die öffentliche Infrastruktur gedeckt. Ohne Steuergelder wäre es dem Staat daher nicht möglich, elementare Aufgaben für das Gemeinwesen zu erfüllen.
Hierzu zählen die soziale Sicherung, die innere und die äußere Sicherheit sowie die Finanzierung von Bildung, Gesundheit und Verkehrsinfrastruktur. Die verschiedenen Aufgaben werden durch den Bund, die Länder und die Gemeinden übernommen.
Zu den wichtigsten Aufgaben des Bundes zählen die soziale Sicherung mit dem Schwerpunkt Renten- und Arbeitslosenversicherung, Verteidigung, auswärtige Angelegenheiten, das Verkehrswesen, das Geldwesen sowie die Wirtschaftsförderung.
Die Länder sind insbesondere für Schulen, Universitäten, Polizei, Rechtspflege, Gesundheitswesen, Kultur, Wohnungsbauförderung sowie die Steuerverwaltung zuständig.
In dem Verantwortungsbereich der Gemeinden liegen die Wasser- und Energieversorgung, Müllabfuhr, Kanalisation, Baugenehmigungen, Meldewesen, Sozialhilfe, Kindergärten, Schulbau sowie der öffentliche Nahverkehr.
Einteilung der Steuern
Die Abgabenordnung unterteilt Steuern in Besitz- und Verkehrsteuern sowie in Zölle und Verbrauchsteuern.
Während Besitzsteuern an das Vermögen wie bei der Erbschaftsteuer oder Grundsteuer bzw. an den Ertrag wie bei der Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer anknüpfen, beziehen sich Verkehrssteuern auf Vorgänge des Rechts- und Wirtschaftsverkehrs. Zu den Verkehrsteuern zählen die Umsatzsteuer und die Grunderwerbsteuer.
Zölle sind hingegen Einfuhr- und Ausfuhrabgaben, die nach Maßgabe des Zolltarifs von der Warenbewegung über die Zollgrenze erhoben werden. Verbrauchsteuern sind Abgaben, die den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren belasten. Hierzu zählen die Alkopopsteuer, Energiesteuer, Stromsteuer oder Tabaksteuer.
Es sind auch andere Einteilungen möglich wie z. B. Lenkungsteuern, die eine bestimmte Verhaltensweise steuern sollen. Hierzu zählt die Tabaksteuer, die das Rauchen unattraktiver macht.
Steuerverteilung
Die meisten Steuern werden zwischen den Ländern und dem Bund aufgeteilt. So erhalten Bund und Länder jeweils die Hälfte der Körperschaftsteuer u. a. Ertragsteuern.
Die Lohn- und Einkommensteuer wird zu jeweils 42,5 % an den Bund und die Länder verteilt. Die verbleibenden 15 % erhalten die Gemeinden.
Bei der Umsatzsteuer erhält der Bund mit 53,5 % den Löwenanteil. Während die Länder noch 44,5 % der Einnahmen erhalten, müssen sich die Gemeinden mit 2 % begnügen.
Von der Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge erhalten Bund und Länder jeweils 44 %, die Gemeinden 12 %.
Zudem stehen bestimmte Steuern wie Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Branntweinsteuer, Alkopopsteuer, Kaffeesteuer, Versicherungsteuer, Schaumweinsteuer, Solidaritätszuschlag, Kraftfahrzeugsteuer ausschließlich dem Bund zu.
Aber auch die Länder erhalten ausschließlich Steuern wie z. B. die Erbschaftsteuer oder Grunderwerbsteuer.
Die Gemeindesteuern wie die Hunde‑, Gewerbe- und Grundsteuer verbleiben vollständig bei den Gemeinden.
Höhe der Steuereinnahmen
Nach Angaben des Bundesministeriums für Finanzen betrugen die bei Bund und Ländern in 2015 eingegangenen Steuereinnahmen 620 Milliarden Euro. Die Gemeindesteuern betrugen in 2015 60 Milliarden Euro. Die Gemeindesteuern beinhalten insbesondere die Gewerbe- und die Grundsteuer.
Steuergerechtigkeit
Die Steuergerechtigkeit wird über das sogenannte Leistungsfähigkeitsprinzip hergestellt: Wer mehr verdient, soll über die Progression bei der Einkommensteuer relativ stärker zum Gemeinwesen beitragen.
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